ISOMIL - Mineralisolierte Leitungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für alle Geschäfte gelten grundsätzlich nur diese Bedingungen mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Durch eventuelle Abänderungen einzelner Bedingungen werden die übrigen nicht berührt. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.

Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten.

2. Angebote

Angebote sind stets freibleibend, auch wenn nicht ausdrücklich verabredet.

3. Aufträge

Aufträge gelten erst dann als von uns angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Das gilt auch für Verkäufe durch unsere Vertreter und Vereinbarungen mit ihnen. Wir haften nicht für Abweichungen oder Fehler, die sich aus den vom Besteller eingereichten Unterlagen (Zeichnungen, Muster oder dergleichen) ergeben. Mündliche Angaben über Ausführungen, Abmessungen und dergleichen bei Sonderanfertigungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

Angeforderte Muster werden im Allgemeinen nur gegen Berechnung geliefert. Abbildungen, Zeichnungen, Maße, Gewichte, Farbtöne, die in Katalogen, Preislisten und anderen Drucksachen enthalten sind, sind Annäherungswerte. Branchenübliche Toleranzen in Mengen, Gewichten, Stückzahlen und Abmessungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

4. Preise

Die zur Berechnung kommenden Preise sind Nettopreise und gelten grundsätzlich ab 63450 Hanau, Deutschland. Wenn Festpreise nicht ausdrücklich vereinbart sind, werden die am Tage der Lieferung geltenden Preise berechnet. In jedem Falle berechtigen uns jedoch folgende, seit der Preisfestsetzung neu eingetretene Umstände zu entsprechenden Preisänderungen, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

4.1 - Neueinführung öffentlicher Abgaben oder deren Erhöhungen. soweit sie die Waren unmittelbar verteuern;

4.2 - Änderung der geltenden Frachtsätze;

4.3 - Lohnerhöhungen im Ausmaß von mehr als 10 %;

4.4 - Einführung von Aufschlagen auf die Materialpreise infolge von Preiserhöhungen.

Zu den Nettopreisen wird die Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe gesondert ausgewiesen und berechnet.

5. Lieferung und Versand

Lieferung und Versand erfolgen ab Werk auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt mangels besonderer Vereinbarung auch bei der Lieferung durch werkseigene Fahrzeuge. Wenn nicht anders vorgeschrieben, wählen wir die billigste Transportart. Transportversicherungen gegen Schäden aller Art wird von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch vorgenommen. Die Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

Auch bei frachtfreier Lieferung bleibt das Risiko des Transportes bei dem Käufer. Für die Berechnung sind die beim Versand festgestellten Gewichte und Stückzahlen maßgebend. Für die Berechnung von Mengenrabatten ist der jeweilige Auftrag, bei Aufträgen auf Abruf die jeweilige Menge maßgebend.

6. Lieferzeiten

Lieferzeiten gelten nur als annähernd vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage der Absendung der Auftragsbestätigung. Die Liefertrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten. Als Hindernisse werden z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörung, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe und Auswirkungen von Arbeitskampfmaßnahmen angesehen.

7. Mängelrügen

Mängelrügen jeder Art sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen, spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach Empfang, bei nicht sofort erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit. Bei fristgerecht erhobenen und berechtigten Mängelrügen entsteht für uns die Verpflichtung zur kostenlosen Ersatzlieferung, einschließlich Transportkosten innerhalb des Bundesgebietes und Verpackungskosten unter Ausschluss aller darüber hinausgehenden Ansprüche.

8. Zahlungen

14 Tage ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto, 30 Tage netto, bei barer Vorauszahlung bzw. Nachnahmeversand 2 % Kassenskonto. Bei verspäteter Zahlung sind wir berechtigt, 2% Zinsen über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Landeszentralbank zu berechnen; ohne dass der Schuldner vorher nochmals ausdrücklich in Verzug gesetzt sein muss. An uns unbekannte Besteller erfolgt der Versand gegen Nachnahme.

Die Ware gilt auch dann als geliefert, wenn sie nach Meldung der Versandbereitschaft nicht unverzüglich abgerufen wird. Soweit Skonto gewährt wird, ist Voraussetzung, dass bis dahin alle früheren Rechnungen vollständig beglichen sind.

Bei Vergleichen und Konkursen sind wir berechtigt, auf den Wert nicht abgenommener Abschlüsse 15 % für bereits aufgewandte Spesen und entgangenen Gewinn sowie bis zu 3% Vertreterprovision zur Masse anzumelden.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen wird ausgeschlossen. Eine Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die VR FACTOREM GmbH, Ludwig-Erhard-Straße 30 -34, 65760 Eschborn, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die VR FACTOREM GmbH übertragen.

Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 - Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung der aus der Geschäftsverbindung entstandenen Gesamtforderung unser Eigentum (Vorbehaltsware). Schecks gelten nach ihrer Einlösung als Bezahlung. Der Empfänger ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen.

Darüber hinausgehende Verfügungen, wie Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Verkauf nach erfolgter Zahlungseinstellung sind nicht gestattet. Die Erfüllung der laufenden Kaufvertrage kann von Vorauszahlung oder Sicherstellung abhängig gemacht werden.

9.2 - Der Besteller ist berechtigt, die gelieferten Gegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsenen Betrages ab und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft werden.

Zur Einsehung dieser Forderung ist der Besteller nach dieser Abtretung ermächtigt. Unser Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen bleibt davon unberührt; jedoch verpflichten wir uns, diese Forderungen nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.

Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretene Forderung und den Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.

Die Verarbeitung oder Umbildung von Waren durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Werden die Liefergegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Liefergegenstände zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Bearbeitungszeitpunkt.

Der Besteller darf die Liefergegenstände weder verwenden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung, sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich davon zu unterrichten und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf unser Eigentum hinzuweisen.

Wir verpflichten uns, die uns, zustehende Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als der Wert der hier zu sichernden Forderungen soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 25% übersteigt.

Zur Geltendmachung der Rechte aus Eigentumsvorbehalt ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Debitor ist Verbraucher.

10. Gewährleistung

Eine Gewährleistung übernehmen wir

10.1 - bei unseren Artikeln für sachgemäße Ausführung auf die Dauer von 12 Monaten ab Versandtag, dergestalt, dass wir für alle Teile, deren vorzeitiges Defektwerden auf Konstruktions-, Arbeits- oder Materialfehler zurückzuführen ist, bei freier Rücksendung der defekten Stücke nach Hanau Deutschland, kostenlos Ersatz ab Hanau Deutschland liefern, sofern nichts Gegenteiliges vereinbart ist. Wir haften nicht für Schäden durch natürliche Abnutzung oder unrichtige Behandlung.

10.2 - Eine zeitlich bestimmte Gewahr ist ausgeschlossen, da die Haltbarkeit im Wesentlichen von der Sorgfalt der Handhabung abhängt, d.h. von Faktoren, die sich unserem Einfluss entziehen. In keinem dieser Fälle werden jedoch andere Entschädigungen als kostenloser Ersatz fehlerhafter Teile bewilligt; ebenso werden anderweitige Ansprüche auf Schadenersatz, Vergütung irgendwelcher Auslagen für Löhne, Fracht und dergleichen ausdrücklich abgelehnt.

11. Rücktritt vom Kaufvertrag

ist, sofern es der Stand der Fertigung Oberhaupt ertaubt, für beide Vertragspartner nur möglich bei Vorliegen schwerwiegender Umstände und nach gütlicher Vereinbarung.

Zum fristlosen Rücktritt sind wir berechtigt:

11.1 - wenn uns nach Vertragsabschluss über Ruf und Zahlungsfähigkeit des Käufers ungünstige Nachrichten zugehen;

11.2 - wenn nach Vertragsabschluss das gewerbliche Unternehmen des Käufers auf einen anderen Inhaber übergeht;

11.3 - wenn der Käufer mit den Bezahlungen früherer Lieferungen in Verzug gerät, insbesondere, wenn ein Scheck keine Deckung findet.

12. Datenschutz

Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehungen oder in Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Besteller, gleichgültig ob diese vom Besteller selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragsteile aus Geschäften jeder Art ist Villingen-Schwenningen oder Frankfurt am Main.

Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch.

Alle früheren Verkaufs- und Lieferbedingungen werden hiermit ungültig.

Hanau, Mai 2011

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